Seit 1997 wird in der EU durch die Dublin-Verordnungen die Verteilung von Geflüchteten geregelt. Mit jeder neuen Verordnung wird das System unmenschlicher. Trotz jahrelanger Kritik soll im Januar 2017 eine neue Verschärfung, Dublin IV, beschlossen werden. Inhalt ist eine rassistischere und restriktivere Abschottungs- und Abschiebepolitik. Diese beinhaltet u.a. das Verhindern legaler und sicherer Fluchtwege, die Kooperation mit diktatorischen Drittstaaten, um Flüchtende aufzuhalten, die Operationen von Frontex auf dem Mittelmeer, die verschiedenen nationalen Asylrechtsverschärfungen der letzten Jahre und die Einstufung von immer mehr Ländern als “sichere Herkunftsstaaten”.
Europäische Abschottung und Machtpolitik: Die Dublin-IV-Verordnung im Zusammenhang:
Dublin IV steht im Kontext des unmenschlichen europäischen Abschottungssystems. Kritisiert wird das Abschottungssystem fast immer als “fehlende Hilfeleistung” an den “Armen dieser Welt”, mit denen Europa sonst nichts zu tun habe.
Aber das von den EU-Staaten stets angestrebte massive Kapitalwachstum kann nur zum Nachteil anderer Regionen geschehen. Dass Menschen vor unmenschlichen Zuständen in ihren Heimatländern fliehen, ist kein überraschender Unfall, sondern logische Konsequenz der imperialistischen Politik des Globalen Nordens.
Unter dem Namen inEUmanity bekämpfen wir gemeinsam dieses System, und damit konkret Dublin IV.
Mehr wissen oder aktiv werden? Komm zu unseren Info- und Diskurs:
01. Feb | 19:oo Uhr Bürgerverein Gohlis e.V. Lindenthaler Str. 34:
Was ist Dublin IV?
25. Jan | 20:oo Uhr Conne Island Koburger Str. 3:
Was ist Dublin IV?
18. Jan | 17:oo Uhr Universität Leipzig Hörsaal 11:
Was ist Dublin IV?
Falls keine Veranstaltung in eurer Nähe dabei ist könnt ihr uns gerne eine Mail schreiben:
ineumanity@riseup.net